Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Vivid Shapes Design
Sebastian Vollmar
Töpchiner Weg 77
12349 Berlin

Kontaktaufnahmemöglichkeit
E-Mail:   vollmar@vividshapes.com

1. Geltung und Vertragsabschluss
1.1 Der freie Grafik-Designer Sebastian Vollmar - im Folgenden Grafik-Designer genannt - erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht ausdrücklich in Bezug genommen werden.
1.2 Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt, es sei denn, der Auftraggeber widerspricht. Der Widerspruch ist als solcher zu kennzeichnen und gesondert gegenüber dem Auftragnehmer geltend zu machen. Soweit kein Widerspruch erfolgt, wird die ausschließliche Geltung der Bedingungen anerkannt. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie vom Grafik-Designer schriftlich bestätigt werden.
1.3. Der Auftraggeber gibt persönlich oder die von ihm legitimierten VertreterInnen ausreichende Anweisungen und Auskünfte, die für die Umsetzung des Auftrages notwendig sind. Grundsätzlich sind alle VertreterInnen des Auftraggebers gegenüber dem Auftragnehmer vertretungsberechtigt.
1.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

2. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Kunden
2.1 Der Kunde wird dem Grafik-Designer zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Unterlagen zugänglich machen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird ihn von allen Umständen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben vom Grafik-Designer wiederholt werden müssen oder verzögert werden.
2.2 Der Kunde ist verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. Der Grafik-Designer haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird der Grafik-Designer wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde den Grafik-Designer schad- und klaglos; er hat ihm sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihm durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.

3. Termine und Fristen
3.1 Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. vom Grafik-Designer schriftlich zu bestätigen.
3.2 Verzögert sich die Lieferung/Leistung des Grafik-Designers aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend.
Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und die Agentur berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3.3 Befindet sich der Grafik-Designer in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er der Agentur schriftlich eine Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

4. Vergütung
4.1 Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Vergütungsanspruch des Grafik-Designers für jede einzelne Leistung.
4.2 Alle Leistungen des Grafik-Designers, die nicht ausdrücklich durch die vereinbarte Vergütung abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle dem Grafik-Designer erwachsenden Auslagen sind vom Kunden zu ersetzen.
4.3 Sollte sich der Auftrag nachträglich erweitern, steht dem Grafik-Designer auch ohne ausdrückliche Vereinbarung eine Vergütungsanpassung zu, dessen genaue Höhe sich nach dem Verhältnis des ursprünglich vereinbarten Leistungsvolumens zur vereinbarten Vergütung und dem tatsächliche Leistungsvolumen berechnet. Im Zweifel soll der Grafik-Designer nach § 315 BGB eine Bestimmung nach billigem Ermessen treffen können.

5. Zahlungsvereinbarungen und Eigentumsvorbehalte
5.1 Die Vergütung ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für die Weiterverrechnung sämtlicher Barauslagnd sonstiger Aufwendungen. Die vom Grafik-Designer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten im Eigentum des Grafik-Designers.
5.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen des Grafik-Designers aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde vom Grafik-Designer schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
5.3 Es wird vereinbart, dass die Vergütung in Teilzahlungen an den Auftragnehmer und Grafik-Designer zu leisten sind. Die Teilzahlungen entsprechen den prozessualen Umsetzungsschritten des Auftrages. Die einzelnen Schritte des Umsetzungsprozesses werden dem Auftraggeber im Angebot vom Grafik-Designer erläutert.

6. Eigentumsrechte und Urheberrecht
6.1 Alle Leistungen des Grafik-Designers, auch einzelne Teile daraus, bleiben im Eigentum des Grafik-Designers. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen des Grafik-Designers setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der vom Grafik-Designer dafür in Rechnung gestellten Vergütung voraus.
6.1.2 Nicht bezahlte und gelieferte Leistungen oder noch nicht ausgelieferte und teilweise bezahlte Leistungen können nicht an Dritte übereignet werden und sind somit nicht pfändbar.
6.2 Änderungen bzw. Bearbeitungen von Leistungen des Grafik-Designers, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätige Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Grafik-Designers und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.
6.3 Für die Nutzung von Leistungen des Grafik-Designers, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung des Grafik-Designers erforderlich. Dafür steht dem Grafik-Designer und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.
6.4 Bei der Verwendung von Schriften besteht kein Anspruch auf die Herausgabe der Schriftschnitte (Fonts). Der Kunde ist für die Einhaltung der vom Grafik-Designer überreichten rechtlichen Vereinbarung mit den Rechteinhabern der Schriftschnitte verantwortlich. Er wird die Nutzungsrechte an den Schriften – soweit erforderlich – gesondert erwerben.
6.5 Bei der Verwendung von Fotografien des Grafik-Designers besteht kein Anspruch auf die Herausgabe der Fotos. Der Kunde ist für die Erlangung der rechtlichen Vereinbarungen mit den Rechteinhabern, der vom Grafik-Designer übergebenen Fotografien, verantwortlich. Er wird die Nutzungsrechte an den Fotografien – soweit erforderlich – gesondert erwerben.

7. Referenz
7.1 Der Grafik-Designer ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf seiner Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).

8. Haftung
8.1 Der Grafik-Designer verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Filme, Displays, Layouts etc. sorgfältig zu behandeln. Er haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.
8.2 Der Grafik-Designer verpflichtet sich, seine Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet er für seine Erfüllungsgehilfen nicht.
8.3 Sofern der Grafik-Designer notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen des Grafik-Designers. Der Grafik-Designer haftet nur für eigens Verschulden und für grobe Fahrlässigkeit.
8.4 Mit der schriftlichen Genehmigung von Entwürfen oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
8.5 Für Entwürfe, Texte und Reinzeichnungen die vom Auftraggeber freigegeben wurden, entfällt jede Haftung des Grafik-Designers.
8.6 Der Grafik-Designer haftet nicht für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten.
8.7 Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 10 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich beim Grafik-Designer geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mängelfrei angenommen. Beanstandungen werden unterschieden zwischen nicht erbrachten, aber schriftlich vereinbarten Leistungen, zwischen dem Auftragnehmer (AN) und Auftraggeber (AG) und gelten als berechtigt oder Beanstandungen von Leistungen die nicht zwischen AN und AG schriftlich vereinbart sind.
8.8. Bei berechtigten Beanstandungen behält sich der Auftragnehmer das Recht auf Nachbesserungen vor, hierfür wird eine Frist von 20 Tagen vereinbart.


9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
9.1 Die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers“ setzen die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers“ nicht außer Kraft und bleiben erhalten. Die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers“ gelten als primär vereinbart.
9.2 Gerichtsstand ist der Sitz des Unternehmens und Auftragnehmers. Stand Februar 2013

Ende der AGB, Sebastian Vollmar 2014